Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der eproX GmbH, Leopoldstr. 2-8, 32051 Herford (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software AVA einschließlich der zugehörigen Dienste.

(2) AVA richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Desktop-Software AVA für macOS und Windows zur automatisierten Firmenrecherche und Vertriebssignal-Erkennung zur Verfügung. Die Software wird als Download bereitgestellt. Ergänzend stellt der Anbieter die AVA-App im Browser (app.ava.bi) zur Bedienung der laufenden Software des Kunden sowie die Web-Konsole (admin.ava.bi) zur Verwaltung von Organisationen bereit. Auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung betreibt der Anbieter AVA zusätzlich als Cloud-Instanz für den Kunden (§ 3).

(2) Teile der Verarbeitung laufen auf dem Rechner des Kunden. Die Recherche öffentlicher Unternehmens- und Kontaktdaten, die Abrechnung, die Verwaltung von Organisationen sowie die Weiterleitung von KI-Aufrufen über den Organisationsschlüssel laufen über Server des Anbieters in Frankfurt am Main (nachfolgend "AVA-Substrat"). Welche Daten wo verarbeitet werden, beschreibt die Datenschutzerklärung.

(3) Der geschuldete Funktionsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung auf der Website ava.bi zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Funktionen, die dort als "auf Anfrage" gekennzeichnet sind, sind nicht Vertragsbestandteil, soweit sie nicht gesondert vereinbart werden.

(4) Der Anbieter entwickelt AVA laufend weiter. Er darf Funktionen ändern oder ergänzen, soweit der Kern der vertraglich geschuldeten Leistung erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(5) Öffentlich zugängliche Firmendaten werden vom Anbieter einmalig aufbereitet, fortlaufend aktualisiert und allen Kunden gleichermaßen bereitgestellt. Ein Anspruch auf exklusive Nutzung einzelner Firmendatensätze besteht nicht. Vom Kunden selbst erzeugte Inhalte (Idealkundenprofil, Notizen, Bewertungen, Verknüpfungen, eigene Bestandslisten) werden nicht an andere Kunden weitergegeben.

§ 3 Cloud-Betrieb

(1) Auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung stellt der Anbieter dem Kunden AVA in der Cloud bereit: eine Instanz der Software ohne Benutzeroberfläche, die in einer vom Anbieter betriebenen Cloud-Umgebung läuft und ausschließlich dem Kunden zugeordnet ist (nachfolgend "Cloud-Instanz"). Die Bereitstellung erfolgt nur auf Anfrage und nach Annahme durch den Anbieter. Eine kostenlose Cloud-Instanz wird nicht angeboten; zum Testen dient die Desktop-Software.

(2) Umfang, Laufzeit, Kündigung, Vergütung, Verfügbarkeit und Support der Cloud-Instanz ergeben sich aus der gesonderten Vereinbarung. Soweit diese nichts anderes regelt, gelten diese AGB entsprechend.

(3) Der Kunde bedient die Cloud-Instanz über die AVA-App, über KI-Agenten, die er über die MCP-Schnittstelle des Anbieters verbindet (etwa Claude, ChatGPT oder Microsoft Copilot), über Telegram und über eine geschützte Einrichtungsseite. Funktionen, die eine Benutzeroberfläche oder den Rechner des Kunden voraussetzen, stehen auf der Cloud-Instanz nicht zur Verfügung, insbesondere das LinkedIn-Modul mit Anmeldung, der Sprachmodus und lokale KI-Modelle auf dem Rechner des Kunden.

(4) Für KI-Aufrufe der Cloud-Instanz hinterlegt der Kunde einen eigenen Zugang bei einem KI-Anbieter oder meldet sich mit seinem ChatGPT-Konto an; § 11 gilt entsprechend. Die Verbindung zu Telegram richtet der Kunde für jede Instanz mit einem eigenen Bot ein. Zugangsdaten speichert die Cloud-Instanz verschlüsselt.

(5) Der Kunde kann seine Daten zwischen einer Desktop-Installation und einer Cloud-Instanz in beide Richtungen übertragen (Umzug). Der Umzug ersetzt den Datenbestand am Ziel. Nicht übertragen werden Anmeldungen, die Telegram-Verbindung, Anmeldungen bei Abonnements von KI-Anbietern, Daten des LinkedIn-Moduls, Bildschirmfotos und Protokolle. Der Kunde löst einen Umzug selbst aus und prüft vorher, ob der Datenbestand am Ziel noch benötigt wird.

(6) Beim Betrieb der Cloud-Instanz verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden (§ 13 Abs. 3). Der Anbieter setzt für Rechenzentrum und Betrieb Hosting-Dienstleister als Unterauftragsverarbeiter ein, die in der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung benannt sind.

(7) Nach Ende der Vereinbarung kann der Kunde seine Daten innerhalb von 30 Tagen per Umzug auf eine Desktop-Installation übertragen. Danach löscht der Anbieter die Cloud-Instanz einschließlich der darauf gespeicherten Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(8) In besonders begründeten Fällen kann der Anbieter dem Kunden gestatten, die Software anstelle einer Cloud-Instanz in einer eigenen Umgebung zu betreiben (Eigenbetrieb). Ein Anspruch darauf besteht nicht. Voraussetzungen, Bereitstellung und Aktualisierung der Software, Nutzungsrechte, Support und Verantwortlichkeiten regelt eine gesonderte Vereinbarung. Im Eigenbetrieb ist der Kunde für Betrieb, Sicherheit, Verfügbarkeit und Datensicherung der Instanz verantwortlich; Abs. 6 und Abs. 7 gelten insoweit nicht. Konto, Recherche, Abrechnung und MCP-Schnittstelle laufen weiterhin über die Server des Anbieters.

§ 4 Konto, Organisationen und Mitglieder

(1) Die Nutzung setzt ein Benutzerkonto voraus. Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich über eine missbräuchliche Nutzung.

(2) Der Kunde kann eine Organisation anlegen und weitere Benutzer als Mitglieder aufnehmen. Administratoren der Organisation können in der Web-Konsole Funktionen vorgeben, KI-Anbieter und Modelle festlegen, Limits je Mitglied setzen und Module abschalten. Der Kunde ist für das Verhalten seiner Mitglieder wie für eigenes Verhalten verantwortlich.

(3) Mitglieder können Recherchen und Radar-Firmen innerhalb der Organisation teilen. Geteilte Recherchen werden von anderen Mitgliedern lesend eingesehen und können in deren Bestand übernommen werden; bei der Übernahme werden die Firmen nicht erneut verarbeitet. Die Freigabe kann zurückgenommen werden. Der Kunde stellt sicher, dass das Teilen innerhalb seiner Organisation zulässig ist.

(4) Registriert sich ein Benutzer mit einer E-Mail-Adresse, deren Domain bereits von Owner oder Administratoren einer Organisation verwendet wird, stellt AVA automatisch eine Beitrittsanfrage an diese Organisation. Die Aufnahme erfolgt erst nach Freigabe durch einen Owner oder Administrator. Der Benutzer kann die Anfrage zurückziehen und eine andere Organisation wählen oder anlegen; die Organisation kann die Zuordnung über ihre E-Mail-Domain in der Web-Konsole abschalten.

(5) Der Nutzer kann sein Konto in der Software löschen. Die Löschung ist endgültig: Das Konto wird gesperrt und anonymisiert, dem Nutzer allein zugeordnete Daten werden gelöscht, in der Organisation geteilte Inhalte verbleiben ohne Namensnennung bei der Organisation. Eine Organisation wird dabei nicht gelöscht und behält stets mindestens einen Owner; ist der Nutzer einziger Owner, setzt die Löschung voraus, dass zuvor ein weiteres Mitglied zum Owner ernannt wurde. Ist der Nutzer das einzige Mitglied seiner Organisation, kann er sein Konto nur deaktivieren; die Daten bleiben erhalten, eine Wiederfreischaltung oder Löschung erfolgt durch den Anbieter auf Anfrage. Konten mit Enterprise-Vertrag (§ 9) werden ausschließlich durch den Anbieter gelöscht oder deaktiviert. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung.

§ 5 Pläne und Plätze

(1) Die Nutzung erfolgt in den Plänen Free, Pro, Max und Ultra. Die Preise stehen auf der Website ava.bi/preise und werden dem Kunden vor Vertragsschluss in der Software angezeigt; sie verstehen sich netto je Nutzer und Monat zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Plan Enterprise richtet sich nach gesondertem Vertrag (§ 9). Eine Cloud-Instanz wird nur auf gesonderte Vereinbarung nach § 3 bereitgestellt.

(2) Pläne werden je Nutzer gebucht ("Platz"). Vertragspartner und Zahlungspflichtiger ist die Organisation; sie bucht Plätze und weist sie ihren Mitgliedern zu. Ohne zugewiesenen Platz nutzt ein Mitglied den Plan Free.

(3) Je Organisation können höchstens drei Mitglieder den Plan Free nutzen. Weitere Mitglieder benötigen einen bezahlten Platz; bis zur Zuweisung ist ihr Zugang gesperrt, die Beitrittsanfrage bleibt offen.

(4) Der Plan Free umfasst insgesamt 25 Firmen je Nutzer ohne zeitliche Erneuerung. Dieses Kontingent ist an die Person gebunden und wird durch den Wechsel der Organisation nicht erneuert. Beobachtungsfunktionen nach § 8 stehen im Plan Free nicht zur Verfügung. Im Plan Free werden Ansprechpartner aus der Unternehmenswebsite ermittelt; der Abruf von Mitarbeitern aus beruflichen Netzwerken ist den bezahlten Plänen vorbehalten.

(5) Die Übernahme einer von einem anderen Mitglied geteilten Recherche führt nicht zu einer erneuten Verarbeitung. Der Anbieter kann eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere eine Umgehung des Plans Free durch Mehrfachkonten, unterbinden.

(6) Nach der Registrierung kann der Anbieter dem Nutzer ein Startpaket bereitstellen: bis zu zehn Firmen aus dem ersten Radar-Lauf, die ohne Anrechnung auf das Kontingent nach § 5 Abs. 4 und § 6 aufgenommen werden. Das Startpaket wird je Abrechnungskonto höchstens einmal gewährt. Ein Anspruch auf das Startpaket besteht nicht.

§ 6 Kontingent und Bestand

(1) Jeder bezahlte Plan enthält ein monatliches Kontingent in Höhe des Planpreises (Pro 49 €, Max 149 €, Ultra 299 €). Das Kontingent ist ein Rechenwert für den Umfang der Nutzung, kein Guthaben; nicht genutztes Kontingent verfällt mit Monatsende und wird nicht ausgezahlt oder übertragen.

(2) Jede Firma im Bestand des Nutzers ("Meine Firmen") wird im Kalendermonat mit einem Stufenwert angesetzt: 0,50 € (kein LinkedIn-Firmenprofil zugeordnet), 1,00 € (LinkedIn-Firmenprofil mit weniger als 50 Personen), 1,50 € (LinkedIn-Firmenprofil mit 50 oder mehr Personen). Die Stufe wird nach der ersten Aufbereitung festgestellt und in der Anwendung angezeigt; vorher gilt vorläufig 1,00 €. Eine spätere Änderung der Stufe wirkt erst ab dem Folgemonat und wird nicht nachberechnet.

(3) Zum Bestand eines Monats zählen alle Firmen, die der Nutzer im Monat aufgenommen hat oder am Monatsende hält. Das Entfernen einer Firma wirkt ab dem Folgemonat. Dieselbe Firma im Bestand mehrerer Nutzer wird bei jedem Nutzer angesetzt.

(4) Die vollständige Neuaufbereitung einer Firma auf Wunsch des Nutzers wird im jeweiligen Monat zusätzlich mit ihrem Stufenwert angesetzt. Die laufende Aktualisierung, Alarme und Wächter sind mit dem Kontingent abgegolten. Umfang und Verfügbarkeit öffentlicher Daten (Registerauszüge, Jahresabschlüsse, Ansprechpartner) sind nicht Gegenstand der Vergütung; die Stufe richtet sich allein nach dem LinkedIn-Firmenprofil und seiner Größe.

(5) Reicht das Kontingent für weitere Firmen nicht aus, nimmt AVA keine weiteren Firmen auf. Vorhandene Daten, Beobachtungen und alle übrigen Funktionen bleiben nutzbar. Ein Bestand oberhalb des Kontingents, etwa nach einem Planwechsel nach unten, führt nicht zur Löschung von Daten, sondern nur dazu, dass keine Firmen hinzukommen.

(6) Wird ein Platz während eines Monats zugewiesen, gewechselt oder entzogen, gilt das Kontingent anteilig nach Tagen.

(7) Jede Firma in der Liste des Nutzers ist entweder aktiv oder ruhend. Nur aktive Firmen werden aufbereitet, aktualisiert und beobachtet und zählen zum Bestand. Ruhende Firmen bleiben mit den öffentlich verfügbaren Registergrunddaten in der Liste; weitergehende Inhalte sind für sie nicht abrufbar. Firmen, die bei der Aufnahme nicht mehr in das Kontingent passen, werden als ruhend geführt; eine Aktivierung ist möglich, sobald das Kontingent reicht oder der Plan gewechselt wurde. Im Plan Free gilt die Zahl der Aktivierungen insgesamt als Grenze nach § 5 Abs. 4.

(8) Wird eine aktive Firma ruhend gestellt, zählt sie bis zum Ende des laufenden Kalendermonats zum Bestand; ab dem Folgemonat wird der Platz frei. Eine Aktivierung kann zum Monatswechsel vorgemerkt werden.

§ 7 Abrechnungszeitraum, Zahlung, Wechsel und Kündigung

(1) Je Organisation gilt ein monatlicher Abrechnungszeitraum. Alle Plätze einer Organisation werden in einer Rechnung über das hinterlegte Zahlungsmittel abgerechnet. Die Abrechnung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe per Karte oder SEPA-Lastschrift; eine Zahlung auf Rechnung mit Zahlungsziel bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

(2) Zusätzliche Plätze und der Wechsel in einen höherwertigen Plan wirken sofort; der Preis wird für den verbleibenden Abrechnungszeitraum anteilig nach Tagen berechnet.

(3) Die Verringerung von Plätzen und der Wechsel in einen geringerwertigen Plan oder in Free werden zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam; bis dahin kann der Schritt widerrufen werden. Bereits gezahlte Beträge werden nicht erstattet.

(4) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des Abrechnungszeitraums möglich. Nach Vertragsende gilt für alle Mitglieder der Plan Free mit den in § 5 genannten Grenzen; Daten bleiben erhalten.

(5) Schlägt eine Zahlung fehl, informiert der Anbieter den Kunden und räumt eine Karenz von 14 Tagen ein. Nach Ablauf der Karenz ohne Zahlungseingang werden keine weiteren Firmen aufgenommen oder verarbeitet; der lesende Zugriff auf bereits recherchierte Daten bleibt möglich. Nach Zahlungseingang wird der Zugang unverzüglich wieder freigeschaltet. Das Recht des Anbieters, bei anhaltendem Zahlungsverzug außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt.

(6) Tritt ein Mitglied mit einem eigenen bezahlten Platz einer anderen Organisation bei, endet der persönliche Platz zum Ende seines laufenden Abrechnungszeitraums.

(7) Löscht oder deaktiviert ein Nutzer sein Konto (§ 4 Abs. 5), endet ein von ihm gebuchtes Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Eine anteilige Erstattung für die verbleibende Zeit erfolgt nicht.

§ 8 Nutzung über das Kontingent hinaus und Beobachtung von LinkedIn-Aktivitäten

(1) Nutzer im Plan Ultra können die Aufnahme weiterer Firmen über das Kontingent hinaus freigeben. Die Freigabe erteilt ein Administrator der Organisation ausdrücklich in der Anwendung; sie gilt nur für den laufenden Kalendermonat und erlischt mit Monatsende. Optional kann ein Höchstbetrag gesetzt werden. In den Plänen Pro und Max ist eine Nutzung über das Kontingent hinaus nicht möglich.

(2) Firmen oberhalb des Kontingents werden mit ihrem Stufenwert (0,50 €, 1,00 € oder 1,50 € je Firma und Monat) berechnet und mit der nächsten Rechnung der Organisation abgerechnet, getrennt ausgewiesen je Nutzer und Stufe.

(3) Die Beobachtung von Reaktionen, Kommentaren, Beiträgen und Leads auf LinkedIn wird nach Verbrauch abgerechnet, getrennt vom Kontingent. Die Preise (je 1.000 beobachtete Reaktionen, je aufgelöstes Profil, je Durchlauf) sind in der Anwendung einsehbar und können mit Ankündigung geändert werden; für laufende Monate gilt der angezeigte Preis.

(4) Voraussetzung für die Beobachtung ist ein vom Administrator der Organisation je Nutzer gesetztes Monatslimit. Ist es erreicht, pausiert die Beobachtung bis zum Monatsanfang oder bis zur Erhöhung des Limits; es entstehen keine weiteren Kosten.

(5) Die Abrechnung erfolgt mit der nächsten Rechnung der Organisation, getrennt ausgewiesen je Nutzer. Die Ermittlung von Ansprechpartnern bei der Aufbereitung einer Firma ist davon nicht betroffen und im Kontingent enthalten.

§ 9 Enterprise

(1) Umfang, Nutzerzahl, Laufzeit, Preis und etwaige Grenzen (Anzahl Firmen, Monatsbetrag für Beobachtungen) ergeben sich aus dem Vertrag. Die Abrechnung erfolgt per Rechnung.

(2) Alle Mitglieder einer Enterprise-Organisation nutzen den Plan Enterprise. Soweit der Vertrag nichts anderes regelt, gelten diese AGB entsprechend.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrages ein.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, zu verleihen oder unterzulizenzieren, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes bestimmt.

(3) Der Kunde darf die Software auf mehreren Geräten installieren, sofern diese von ihm selbst oder von Mitgliedern seiner Organisation genutzt werden.

(4) Die durch AVA recherchierten Daten darf der Kunde für eigene geschäftliche Zwecke nutzen. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der Daten an Dritte als eigenständiges Produkt ist nicht gestattet.

§ 11 KI-Dienste Dritter und eigene Modelle

(1) Für die Aufbereitung der Firmendaten setzt der Anbieter eigene KI-Modelle ein, deren Auswahl ihm obliegt; die Kosten sind in den Plänen nach § 5 und § 6 enthalten. Für kundenindividuelle Funktionen (Chat, Recherche, Firmen-Radar, Alarme, Buying Center, Workflows) nutzt die Anwendung ein vom Kunden gewähltes Sprachmodell: ein lokales Modell, einen eigenen API-Schlüssel bei einem Drittanbieter (etwa OpenAI, Anthropic, Google, Mistral, DeepSeek, xAI oder Qwen), ein eigenes Abonnement oder den Schlüssel seiner Organisation. Kosten daraus entstehen beim jeweiligen Anbieter und sind nicht Teil der Pläne.

(2) Bei Nutzung eines eigenen Schlüssels oder eines Organisationsschlüssels besteht das Vertragsverhältnis über die KI-Leistung ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter. Die Kosten werden vom Drittanbieter nach dessen Preisliste abgerechnet. Der Kunde ist für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des Drittanbieters verantwortlich. Kostenangaben des Anbieters zu KI-Diensten sind unverbindliche Schätzungen.

(3) Beim Organisationsschlüssel leitet der Anbieter Anfragen der Mitglieder über das AVA-Substrat an den Drittanbieter weiter, ohne den Schlüssel den Mitgliedern offenzulegen. Verbrauch und Limits werden je Mitglied gezählt. Eigene Schlüssel der Mitglieder kann der Anbieter nicht messen.

(4) Die Anmeldung mit einem ChatGPT-Konto nutzt die von OpenAI dafür vorgesehene Schnittstelle. Verfügbarkeit, Modellauswahl und Nutzungslimits bestimmt OpenAI; der Anbieter kann die Anbindung anpassen oder einstellen, wenn OpenAI die Schnittstelle oder ihre Bedingungen ändert. Der Sprachmodus ist von der Anmeldung mit einem ChatGPT-Konto nicht umfasst. Der Kunde prüft selbst, ob seine Nutzung mit den Bedingungen von OpenAI vereinbar ist.

(5) Ausgaben von KI-Modellen sind Hinweise. Sie stellen keine Prüfung der Rechts- oder Geschäftslage eines Unternehmens dar und ersetzen keine eigene Prüfung durch den Kunden.

§ 12 LinkedIn und andere Drittplattformen

(1) Das LinkedIn-Modul liest nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden mit dessen eigenem LinkedIn-Login. Es führt keine Likes, Kommentare oder Nachrichten im Namen des Kunden aus.

(2) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Nutzung mit den Nutzungsbedingungen von LinkedIn, Vorgaben seines Arbeitgebers und geltendem Recht vereinbar ist. Der Anbieter weist darauf hin, dass LinkedIn automatisierte Nutzung erkennen und Konten einschränken oder sperren kann. Für solche Maßnahmen von Drittplattformen haftet der Anbieter nicht.

(3) Entsprechendes gilt für angebundene CRM-Systeme, Telegram, E-Mail und andere Dienste Dritter.

§ 13 Datenschutz und Verantwortlichkeit

(1) Der Kunde ist für die von ihm veranlasste Verarbeitung personenbezogener Daten in AVA Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Er prüft insbesondere Rechtsgrundlage, Informationspflichten und Aufbewahrungsdauer der von ihm erfassten Kontaktpersonen.

(2) Der Anbieter stellt hierfür Werkzeuge bereit, darunter einen Herkunftsnachweis je Kontaktperson, einen vorformulierten Informationstext nach Art. 14 DSGVO, eine Löschfunktion mit Sperre gegen erneute Erfassung sowie eine einstellbare Aufbewahrungsfrist. Kontaktpersonen ohne neue Beobachtung werden nach Ablauf der eingestellten Frist (Standard 180 Tage, einstellbar zwischen 30 und 3650 Tagen) automatisch entfernt. Die Nutzung dieser Werkzeuge ersetzt keine rechtliche Prüfung durch den Kunden.

(3) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, insbesondere beim Betrieb einer Cloud-Instanz, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

(4) Die Start-Analyse nach der Registrierung (Auswertung der öffentlichen Website zur E-Mail-Domain des Nutzers und genannter Referenzkunden für einen Vorschlag zum Idealkundenprofil), die Zuordnung zur Organisation über die E-Mail-Domain und den Versand von E-Mails an Nutzer nimmt der Anbieter als eigener Verantwortlicher vor; sie sind keine Verarbeitung im Auftrag des Kunden.

(5) Einzelheiten zur Verarbeitung enthält die Datenschutzerklärung.

Meldet der Kunde über die Software ein Problem, übermittelt die Software neben der Beschreibung und freiwillig angehängten Dateien technische Protokolle zur Fehlerbehebung (App-Version, Betriebssystem, Protokolle der Anwendung und ihrer Verarbeitungsschritte, gewählter Modellanbieter ohne Zugangsdaten, Plan und Verbrauch, laufende Hintergrundaufgaben, Stand der zuletzt verarbeiteten Firmen sowie auf Wunsch ein Bildschirmfoto der Anwendung und ein Auszug des aktuellen Gesprächs). Zugangsdaten, Schlüssel und Passwörter werden vor der Übermittlung maskiert. Der Anbieter verwendet diese Daten ausschließlich zur Bearbeitung der Meldung; Anhänge werden 90 Tage nach Abschluss der Meldung gelöscht. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 14 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den in der Produktbeschreibung genannten Funktionen entspricht.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der durch die Software aus öffentlichen Quellen (Handelsregister, Bundesanzeiger, LinkedIn, Websites) abgerufenen Daten sowie für die Ergebnisse von KI-Modellen.

(3) Für Funktionen nach § 2 Abs. 3 sowie für Störungen, die auf Dienste Dritter, Änderungen an öffentlichen Datenquellen oder auf die IT-Umgebung des Kunden zurückgehen, übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

§ 15 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des AVA-Substrats, der AVA-App und der Web-Konsole. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird außerhalb einer gesonderten Enterprise-Vereinbarung nicht zugesichert.

(2) Der Anbieter darf Wartungsarbeiten durchführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen führen können. Geplante Wartung kündigt der Anbieter nach Möglichkeit vorher an.

(3) Hintergrunddienste der Software laufen auf dem Rechner des Kunden und setzen voraus, dass die Software gestartet ist und eine Netzverbindung besteht. Bei einer Cloud-Instanz laufen sie auf der Cloud-Instanz; deren Verfügbarkeit richtet sich nach der gesonderten Vereinbarung.

§ 16 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung von Diensten Dritter nach § 11 und § 12 entstehen, insbesondere für Kosten bei KI-Anbietern und für Maßnahmen von Drittplattformen gegen Konten des Kunden.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 17 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Plan Free ist zeitlich unbegrenzt und kann von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

(2) Bezahlte Plätze verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht vorher gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt nach § 7 Abs. 4 durch die Organisation für alle Plätze oder einzelne Plätze.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten innerhalb von 30 Tagen exportieren. Danach darf der Anbieter die Daten des Kunden löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 18 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, insbesondere wegen Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Gegebenheiten oder des Leistungsumfangs, und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.